Rechtliche Aspekte der Telemedizin in der Kardiologie in DeutschlandLegal aspects of telemedicine in cardiology in Germany

Im Jahr 2016 ist die vierteljährliche telemedizinische Fernüberwachung von Patienten mit implantiertem Defibrillator oder kardialer Resynchronisationstherapie (CRT) als erste kardiologische telemedizinische Leistung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) aufgenommen worden. Multiple Veröffentlichungen, wie z. B. die TIM-HF2- und InTime-Studie, zeigten insbesondere bei Patienten mit Herzinsuffizienz einen erheblichen Nutzen der Telemedizin zu verschiedensten Endpunkten. Dementsprechend gibt es Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Kardiologie, Herz- und Kreislaufforschung (DGK), die eine klare Indikation zur telemedizinischen Betreuung mittels täglicher Kontrolle von Übertragungen des implantierten Kardioverter-Defibrillators (ICD), Vitalparametern (z. B. Blutdruck, Gewicht) und telemedizinscher Beratung bei Patienten mit Herzinsuffizienz mit reduzierter Ejektionsfraktion sehen. Diese Indikation wurde 2021 auch in die Leitlinie zur Behandlung von Patienten mit Herzinsuffizienz mit dem Empfehlungsgrad IIb durch die Europäische Gesellschaft für Kardiologie (ESC) aufgenommen. Seit dem 17.12.2020 gibt es dementsprechend einen Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Telemonitoring bei Herzinsuffizienz als Untersuchungs- und Behandlungsmethode zuzulassen, so dass die damit verbundenen ärztlichen Leistungen in den EBM aufgenommen wurden und Patienten angeboten werden können. Angesichts dieser Entwicklung ergeben sich rechtliche Fragen sowohl unter dem Aspekt der Arzthaftung, des Datenschutzes als auch der vom Gemeinsamen Bundesausschuss und den Kassenärztlichen Vereinigungen vorgegebenen Strukturen. Dieser Beitrag soll eine Übersicht über diese Themen geben. Zudem erlaubt er sich eine kritische Bewertung dieser Strukturen und Rechtsgrundlagen, da der Rahmen in Deutschland für die Telemedizin im Bereich der Kardiologie eng gesteckt ist. Dieses mag letztlich den Ausbau und damit die Patientenversorgung erschweren.